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Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofs über Fußball-Streaming in Werbespots

Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) urteilte in einem Fall über die Ausstrahlung eines Fußballspiels in einer Kneipe ohne ausreichende Lizenz. Die Entscheidung bestätigt die Fähigkeit der Urheberrechtsinhaber, die Ausstrahlung von Raubkopien solcher Sportinhalte einzustellen.

Fakten der Sache

Der Kläger war in diesem Fall ein Unternehmen mit dem ausschließlichen Recht, die Fußballspiele der Bundesliga in Österreich, während der Angeklagte ein Kneipenbesitzer war, der zeigte Bundesliga korrespondieren, ohne eine Lizenz vom Beschwerdeführer erhalten zu haben. Die OGH musste über die Berufung des Angeklagten gegen die Urteile des Untergerichts entscheiden, die es ihm untersagten, die Spiele zu zeigen. Die Entscheidungen der Vorinstanzen beruhten auf dem Argument, dass der Angeklagte das Urheberrecht des Klägers in den Sendungen verletzt habe.

Die Beklagte machte geltend, dass die Ausstrahlung der Sendungen nicht die Rechte des Klägers verletze, da die Spiele von einem ausländischen Rundfunkveranstalter mit ausländischen Kommentaren (auf Arabisch) ausgestrahlt worden seien, und machte geltend, dass das Urheberrecht nicht verletzt worden sei, weil der Beschwerdeführer dies getan habe Kein Recht auf diese genauen Sendungen.

Gerichtsurteil

Die OGH hat keine Entscheidung in der Sache getroffen, sondern die Beschwerde aus verfahrensrechtlichen Gründen zurückgewiesen, da die Beschwerde keine wesentlichen rechtlichen Fragen aufwirft. Die OGH verwies auf ihre bisherige Rechtsprechung und stellte fest, dass die fraglichen rechtlichen Fragen bereits in der Vergangenheit klar entschieden worden waren.

Das OGH stellte fest, dass Spielübertragungen (live oder aufgezeichnet) nach seiner Rechtsprechung im Allgemeinen als geschützte Filmwerke gelten, da ihre Elemente im Allgemeinen eine ausreichende Originalität der Sendungen gewährleisten. Zu den Originalelementen gehört der Kommentar, der als charakteristisches Element angesehen wird und zur Qualifizierung der Show als Filmwerk beiträgt. Aber auch ohne den Kommentar wird die Show immer noch als urheberrechtlich geschütztes Werk betrachtet, so dass die Ausstrahlung derselben Show mit einem anderen Kommentar ebenfalls einen Verstoß darstellt.

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In seiner bisherigen Rechtsprechung hat die OGH von der Rechtsprechung des EuGH unterschieden, insbesondere von der Murphy Entscheidung (C-403/08). Die OGH hat festgestellt, dass sich ihre Rechtsprechung mit der Frage befasst, ob a Übertragung könnte ein filmisches Werk sein, das dem Urheberrecht unterliegt und nicht wie in der Murphy Fall, ob a Do könnte selbst als urheberrechtlich geschütztes Werk geschützt werden.

Ausblick

Zusammenfassend begründete dieses Urteil die fortgesetzte Praxis der OGH, Fußballspielsendungen als urheberrechtlich geschützte Filmwerke zu qualifizieren. Für die Zukunft ist in ähnlichen Fällen mit einer Fortsetzung dieser Praxis durch die OGH zu rechnen. Es sollte auch daran erinnert werden, dass, wenn die Murphy Das EuGH-Urteil kam effektiv zu dem Schluss, dass Sportveranstaltungen sich Es handelte sich nicht um intellektuelle Kreationen, die als urheberrechtlich geschützte Werke eingestuft werden konnten. Es wurde nicht festgestellt, dass Sendungen oder Filmaufnahmen von Sportveranstaltungen nicht so geschützt waren. Im Gegenteil, die englischen Gerichte in Fällen, deren Verweise auf den EuGH zu dem geführt haben Murphy Das Urteil bestätigte, dass die Premier League (unter anderem) ein gültiges Urheberrecht an ihren Fußballspielfilmen besitzt.

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