Alexander Schallenberg sworn in as new Austrian chancellor

Alexander Schallenberg als neuer österreichischer Bundeskanzler vereidigt

WIEN

Nach dem Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz nach Ermittlungen wegen Korruption ist am Montag der ehemalige Außenminister Alexander Schallenberg als Regierungschef vereidigt worden.

In seiner Rede bei der Zeremonie sagte Präsident Alexander Van der Bellen, der Schallenberg nominierte, dass die Koalitionsregierung eine große Verantwortung habe, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik aufzubauen.

Er sagte, dieses Vertrauen dürfe nicht gebrochen werden und betonte die Bedeutung einer guten Regierungsführung.

Derweil ersetzt Michael Linhart, geboren in Ankara, Türkei, Schallenberg als neuen Außenminister. Er bekleidete verschiedene Ämter im Außenministerium und war zuletzt österreichischer Botschafter in Paris.

Die Staatsanwaltschaft hatte ein Ermittlungsverfahren gegen Kurz wegen „Bestechung, Korruption und Untreue“ eingeleitet.

Ihm und einigen Mitgliedern seiner Partei wird vorgeworfen, aus dem Haushalt 2016-2018 des Finanzministeriums Geld an eine Zeitung und eine Denkfabrik überwiesen zu haben.

Auch Vorwürfe, Meinungsumfrageergebnisse seien zugunsten von Kurz und seiner Partei von Adressaten manipuliert worden, sind Gegenstand der Ermittlungen.

Am 6. Oktober durchsuchten Sicherheitskräfte das Bundeskanzleramt, das Finanzministerium und die Zentrale der von Kurz geführten Österreichischen Volkspartei. Unter wachsendem Druck trat Kurz am 9. Oktober zurück.

*Geschrieben von Gozde Bayar in Ankara


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